Hasskommentare im Internet nehmen stetig zu. Das zu regulieren, ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken, ist ein schmaler Grad und einer der Aufgabenbereiche der Landesanstalt für Kommunikation Baden Württemberg (LfK). Ihr Präsident Dr. Wolfgang Kreißig spricht mit uns im Interview darüber, welche Handhabe die LfK in solchen Fällen hat, wie sich durch die Digitalisierung ihre Aufgaben verschoben haben und auch welche Chancen und Risiken das für die Meinungsbildung mit sich bringt.
Gerade die Frage nach der Grenze zwischen Meinungsäußerung und Rechtsverstoß ist ein zentrales Thema bei der LfK, wenn es um Hasskommentare im Netz geht. Lösen lässt sich das Problem so leicht nicht – jeder Einzelfall muss separat betrachtet, das Gesetz ausgelegt und abschließend beurteilt werden. Doch auch wenn ein klarer Rechtsverstoß vorliegt, ist ein Entfernen der entsprechenden Inhalte teilweise ein langwieriger Prozess. Wie die Landesanstalt für Kommunikation hier Handeln kann, welche Institutionen beteiligt sind und welche Schwierigkeiten auftreten, erklärt Dr. Kreißig im Video-Interview.
Obwohl Hate-Speech ein großes Problem im Netz ist, bringt die Digitalisierung dennoch gerade für den Prozess der Meinungsbildung laut Kreißig viele positive Faktoren mit sich. Auch dieses Thema schneiden wir im Interview an. Die große Meinungsvielfalt im Netz und auch die Breite der Angebote kann die Meinungsbildung positiv beeinflussen. In diesem Bereich werden ebenfalls Influencer immer wichtiger und haben einen großen Einfluss, gerade auf Jugendliche. Diese Rolle sollten die Internet-Sternchen ernst nehmen und vor allem werbliche Formate entsprechend kennzeichnen. Hier unterstützt die LfK gerne, weist aber auch auf eventuelle Fehltritte hin – die meisten Influencer machen das jedoch schon richtig gut, betont Dr. Kreißig. Um hier auch letzte Unklarheiten bei der Kennzeichnung von Werbung zu beseitigen, hat die LfK FAQs veröffentlicht: Zu den FAQs
Das gesamte Interview mit Dr. Kreißig rund um die Rolle der LfK im Netz, das wir im Rahmen des Stuttgarter Medienkongresses 2017 aufgenommen haben, können Sie hier ansehen:
Die Aufgaben der Landesanstalt für Kommunikation
Die LfK ist eine unabhängige Organisation öffentlichen Rechts, die sich primär mit allen Rundfunkangeboten beschäftigt. Neben der Lizensierung von privaten Fernseh- und Hörfunkveranstaltern, weist sie Übertragungskapazitäten zu und beaufsichtigt Jugendschutz, Werbung und Anbieterkennzeichnung. Durch die Digitalisierung verschiebt sich das Aufgabengebiet der LfK immer mehr in Richtung Internet, wo sie vorrangig für rundfunkähnliche Formate wie Bewegtbildangebote zuständig ist.
